HZ Nr. 1538/ 29.08.1997

Etat der Minderheiten gekürzt

Pressemitteilung des Demokratischen Forums der Deutschen.

Am 22. August sind die Vertreter der nationalen Minderheiten in Rumänien zum Minderheitenrat gerufen worden, um die Auswirkungen der Etatkürzungen auf das Buget der Minderheitenverbände zu besprechen. Für die 15 nationalen Minderheiten, die im Parlament vertreten sind, waren 6,5 Milliarden Lei vorgesehen. Diese sind durch die neuesten Kürzungen auf 5,076 Milliarden Lei reduziert worden. Davon ist die deutsche Minderheit mit 75,8 Millionen betroffen – was eine Reduzierung von 10,7% bedeutet.

Obwohl die Minderheiten mit diesem Ansatz gegenüber dem Gesamtprogramm von 30% Etat-Verminderung relativ entgegenkommend behandelt worden sind, ist die Unzufriedenheit dennoch groß, zumal bei der beschlußfassenden Regierungssitzung festgelegt worden war, das ohnehin knapp gehaltene Budget des Minderheitendepartements ungeschoren zu lassen.

Im Falle der deutschen Minderheit würde vor allem die Subventionierung der Kulturveranstaltungen und der Presse betroffen werden. Für die deutsche Minderheit werden drei Wochenzeitungen und eine Tageszeitung gedruckt, die wegen ihrer keinen Auflage bis zu 75% vom Minderheitenrat durch das DFDR finanziert werden. Da diese Zeitungen jedoch weit mehr sind als nur ein internes Mitteilungsblatt für die Minderheit selbst, kommt ihnen im Verhältnis zu den Zeitungen anderer Minderheiten eine größere Bedeutung im nationalen wie im internationalen Rahmen zu. Der Einbruch im Etat dieser Presseorgane trifft die deutsche Minderheit dadurch sehr empfindlich.

Die Zusicherung eines Ausgleichs im letzten Jahresviertel erscheint der Leitung des Forums zu vage. Die Leitung des DFDR wird sich bemühen, Wege aus dem Engpaß zu finden. Im Augenblick muß aber mit der auferlegten Kürzung gerechnet werden.



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Dokument: ../hz/1538_1.htm, letzte Änderung 20.09.97, Autor: Dirk Beckesch